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ARTE Journal - 3. Juni 2010 - 03/06/10

"Blockade ist unrecht"

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fand deutliche Worte: Die Blockade des Gaza-Streifens sei „kontraproduktiv, nicht nachhaltig und unrecht“, erklärte er am Mittwochabend in New York. Israel müsse die Blockade sofort aufheben. Doch die israelische Regierung zeigt sich uneinsichtig – und lehnt auch eine internationale Untersuchung des Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte ab.

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„Wir sind erwachsen genug, um selbst damit klar zu kommen“, erklärte Israels Außenminister Avigdor Liebermann im israelischen Rundfunk. „Wir brauchen hier keinen Vormund.“ Statt einer internationalen Untersuchung schlug er vor, die Vorfälle intern von angesehenen israelischen Juristen prüfen zu lassen. Israels Ministerpräsident Netanjahu bezeichnete die internationale Kritik als "scheinheilig". Seit dem blutigen Angriff israelischer Soldaten auf sechs Schiffe mit Hilfsgütern für den Gaza-Streifen an Bord haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei rapide verschlechtert. Acht der neun Toten stammen aus der Türkei, der neunte war ein türkischstämmiger US-Bürger. Liebermann bestritt, dass Israel für die neuerdings schlechten Beziehungen verantwortlich ist. „Die ganze Schuld liegt vom Anfang bis zum Ende bei der Türkei“, erklärte er. Das Land habe „Schläger“ und „Söldner“ an Bord des Hauptschiffes „Mavi Marmara“ geschickt. Die Soldaten hätten sich gegen den „Lynchmob“ verteidigen müssen.

"Die Schuld liegt bei der Türkei"



Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, dass gegen die Verantwortlichen für den Angriff auf die Hilfsflotte Strafanzeige gestellt werde. „Wir werden das nicht auf sich beruhen lassen“, bekräftigte er erneut. In der Nacht zum Donnerstag wurden fast 500 der freigelassenen Aktivisten in die Türkei und nach Griechenland ausgeflogen. Der Großteil traf nun in Istanbul ein – und die Aktivisten wurden wie Helden begrüßt. Vize-Regierungschef Bülent Arinc empfing die Passagiere der drei Flugzeuge, die meisten von ihnen sind Türken.

Aktivisten als Helden gefeiert



Durch den Angriff auf den Schiffskonvoi richten sich die Blicke nun verstärkt auf die Lage der Palästinenser im Gazastreifen. Die Bevölkerung leidet durch die Blockade – Ägypten öffnete nun den Grenzübergang Rafah für Hilfsgüter. Nach US-Medienberichten betrachtet US-Präsident Barack Obama die Seeblockade des Gaza-Streifens offenbar als „unhaltbar“ und drängt darauf, dass mehr Lebensmittel und Medikamente in die verarmte Region gelangen. „Der Gazastreifen ist in der arabischen Welt zum Symbol dafür geworden, wie Israel die Palästinenser behandelt“, zitiert die „New York Times“ einen US-Regierungsbeamten. Allerdings bekräftigte US-Vizepräsident Joe Biden das Recht Israels, die Gaza-Flottille auf Waffen zu überprüfen. „Israel hat das Recht zu wissen, ob Waffen eingeschmuggelt werden“, sagte er in einem Fernsehinterview.

Elend im Gazastreifen rückt ins Blickfeld



Von wem und wie die Vorwürfe gegen Israel nun aufgeklärt werden sollen, ist noch nicht klar. „Bis zu meiner Entscheidung müssen Sie noch eine Weile warten“, erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Zunächst soll es ein Gespräch mit allen Betroffenen geben – einschließlich den Israelis.


Anja Waltereit / ARTE Journal
Quelle: dpa, afp

Erstellt: 03-06-10
Letzte Änderung: 03-06-10