Als Armando Sa Rodrigues im Jahr 1964 nach Deutschland kam, erwartete ihn ein Moped: Er war der millionste Gastarbeiter, der dem Ruf der deutschen Bundesregierung gefolgt war. Heute leben rund 7,2 Millionen Einwanderer in Deutschland, die meisten davon mit einer Aufenthalts-dauer von 10-15 oder über 30 Jahren. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland in der jährlichen Zuwanderung - betrachtet man absolute Zahlen – an der Spitzenposition, gefolgt von Spanien und Italien. Diese Zahlen sind jedoch schon seit einiger Zeit rückläufig – daher spricht Innenminister Wolfgang Schäuble gerne von „gefühlter Zuwanderung“.In Deutschland hat man ein ambivalentes Verhältnis zum Thema Migration: Man braucht die Zuwanderung, demographisch, aber auch im Bereich der hochqualifizierten Arbeitskräfte. Vielfach hat die Politik versucht, Anreize zu setzen; als prominentes Beispiel sei nur die Greencard genannt. Doch die erhofften Erfolge blieben aus: Stattdessen verzeichnet man eine Abwanderung deutscher, gut ausgebildeter Akademiker. Die Hürden, die das 2005 verabschiedete Zuwanderungsgesetz anlegt, werden als zu hoch betrachtet, um attraktive Arbeitnehmer und Selbständige anzulocken. Debatten um Parallelgesellschaften und Sprachbarrieren sowie desaströse Verhältnisse an Schulen wie der Berliner Rütli-Schule schüren jedoch Ängste in der Bevölkerung und machen deutlich, daß mit der Zuwanderung in erster Linie auch das Thema „Integration“ verknüpft ist.
Wie wird man „deutsch“?
Der Begriff der Leitkultur, ursprünglich vom Politologen Bassam Tibi für die Festlegung eines gemeinsamen Wertekonsenses geprägt, fand im Jahr 2000 Eingang in die deutsche Diskussion. Gewarnt wurde vor allem angesichts der Forderung nach stärkerer Anpassung davor, Integration mit Assimilation gleichzusetzen und die kulturelle Identität der Einwanderer zu negieren. 2005 forderte Bundestagspräsident Norbert Lammert eine vorurteilsfreiere Betrachtung und regte an, ebenfalls über eine europäische Leitkultur nachzudenken, um gemeinsame Werte festzustellen.
Die Diskussion um nationale Charakteristika erfuhr mit dem Vorschlag eines Einbürgerungstests im Frühjahr 2006 eine Renaissance: Ein Katalog von Fragen soll darüber Aufschluss geben, wie groß die Identifikation mit und das Wissen der Bewerber über Deutschland ist. Dazu ist es jedoch unerlässlich, bindende Werte zu definieren – eine Aufgabe, die Deutschland aufgrund seiner Geschichte schwer fällt.
Migration, Deutschland und die EU
Mit dem Beschluss einer gemeinsamen Einwanderungspolitik 1999 hat die EU einen Rahmen für ein koordiniertes Handeln geschaffen. In Deutschland ist man diesbezüglich verhalten optimistisch: Man möchte die Zügel nicht aus der Hand geben, sieht die EU jedoch auch in der Pflicht. Denn die Osterweiterung der EU hat das Thema Immigration wieder verstärkt in die deutsche Diskussion gebracht.
MEHR WISSEN
Ein thematisches Dossier vom Goethe-Institut.
Ein sehr ausführliches Dossier von Europa-Digital über Immigration und Asylrecht






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