Die palästinensischen Gebiete bestehen aus mehreren, durch israelische Siedlungen voneinander getrennten Exklaven. Im Nahost-Friedensprozess erlangten die Palästinenser eine begrenzte Autonomie - doch nach der Gewalt der vergangenen Jahre ist die Verwirklichung des palästinensischen Traums von einem eigenen Staat in weite Ferne gerückt.


Das Territorium
Das palästinensische Gebiet umfasst die Westbank am Westufer des Jordans („Westjordanland“) und den Gazastreifen. Die Westbank ist 130 km lang und zwischen 40 und 65 km breit und grenzt an das nordwestliche Ufer des Toten Meeres. Der Gazastreifen grenzt mit einem Küstenstreifen von 40 km an das Mittelmeer.

Begrenzte Autonomie
Mit dem Nahost-Friedensprozess in den 90er Jahren sollte der Weg zu einer Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern frei gemacht werden. Ziel des Prozesses ist ein eigener Staat Palästina. Die volle Souveränität soll durch eine stufenweise erweiterte Autonomie der palästinensischen Behörden erreicht werden. Bislang werden die palästinensischen Autonomiegebiete nur von arabischen Ländern als autonomer Staat anerkannt.

1994 wurde mit dem Aufbau der palästinensischen Behörden im Gazastreifen und in Jericho begonnen. Ein Jahr später unterzeichnete Palästinenser und Israelis ein Abkommen über die zweite Stufe der Autonomie. Man vereinbarte die Aufteilung der Westbank in drei Zonen von denen die erste Zone mit den palästinensischen Städten Jenin, Nablus, Tulkarem, Kalkiliya, Ramallah und Bethlehem im Dezember 1995 den palästinensischen Behörden übergeben wurde.

420 palästinensische Kleinstädte und Dörfer liegen in einer zweiten Zone. Hier entstand eine palästinensische Zivilverwaltung, die Verantwortung im Bereich der Sicherheit obliegt jedoch nach wie vor Israel.

Das flächenmäßig größte Gebiet, ungefähr ein dreiviertel der Fläche der Westbank mit den israelischen Siedlungen und den militärischen Schutzzonen, bleibt unter alleiniger israelischer Zuständigkeit.

Neben für den Staatsaufbau wichtigen Ministerien Wirtschaft, Handel, Industrie, Justiz, Arbeit und Soziales wurden zahlreiche Behörden zum Beispiel für Wasser, Energie, Währung und auch eine Rundfunkanstalt gegründet. Seit Anfang des Jahres 1995 gibt Palästina eigene Briefmarken und Reisepässe aus.

Die vernachlässigte Infrastruktur wurde nach und nach instand gesetzt. Öffentliche Gebäude, Schulen und Krankenhäuser sind errichtet worden, wissenschaftliche und technische Forschungsinstitute entstanden. Von zentraler Bedeutung war dabei die Eröffnung des Internationalen Flughafens Gaza im November 1998. Der erste Spatenstich für den Bau eines Seehafens erfolgte ein Jahr später.

All diese Bemühungen waren darauf gerichtet, unabhängige politsche und wirtschaftliche Strukturen in Palästina aufzubauen und zu etablieren. Wichtigstes Ziel der palästinensischen Regierung war es, eine gerechte Lösung für die bisher aus den Verhandlungen ausgeklammerten Fragen, wie dem Rückkehrrecht der 1948 vertriebenen Palästinenser, dem Status von Jerusalem, den jüdischen Siedlungen und dem endgültigen Grenzverlauf zu finden.

Die Intifada
Palästinensische Selbstmordattentate und israelische Vergeltungsaktionen brachten den Friedensprozess in den 90er Jahren immer wieder ins Stocken. Eine neue Welle der Gewalt löste im September 2000 der Besuch des israelischen Oppositionsführers und Ex-Generals Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem aus.

Gewalttätige Auseinandersetzungen in der Stadt, im Westjordanland und Gaza markierten den Anfang einer neuen Intifada. 2003 marschierten israelische Truppen in den Gazastreifen und die Westbank ein. Die israelische Regierung begann mit dem Bau einer etwa 720 km langen Sperranlage um das Westjordanland.

Katastrophale wirtschaftliche Lage
Die wirtschaftliche Lage in den Autonomiegebieten hat sich seit Beginn der Intifada dramatisch verschlechtert. Die Arbeitslosenquote liegt bei über 30 Prozent, viele Palästinenser haben keinen Zugang zu ärztlichen Leistungen. Laut Schätzungen von Nichtregierungs- und UN-Organisationen leben über 60 Prozent unter der Armutsgrenze von zwei US-Dollar pro Tag, nach palästinensischen Angaben verfügen 16 Prozent der palästinensischen Bevölkerung über nicht ausreichend Mittel zur Deckung ihres täglichen Kalorienbedarfs.

Zahlen und Fakten

Bevölkerung: 3,64 Mio. (geschätzt, 2003)

Fläche: 6.170 km2, Westbank: 5.800 km2, Gazastreifen: 365 km2

Arbeitslosigkeit: 32,6 Prozent (geschätzt, 2004)

BSP/Kopf: 1350 US$ (2003)

Wachstumsrate (BSP): -11,9 % (2003)

Sprache: Arabisch

Religionen/Kirchen: ca. 97% Muslime (sunnitisch), ca. 3% Christen

Quellen: Palestinian Central Bureau of Statistics / Generaldirektion Palästinas in der Bundesrepublik Deutschland / Auswärtiges Amt / Weltbank