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ARTE Info - Bonus Web - 18/06/08

Interview mit Hans-Gert Pöttering

Die Iren haben den EU-Reformvertrag klar abgelehnt - Offiziellen Ergebnissen zufolge stimmten 53,4 % der Wähler beim Referendum am Donnerstag mit "NEIN", nur 46,6 % mit Ja.

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Das irische Nein zum Vertrag von Lissabon bringt die EU in eine schwierige Situation. Während der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Junker davor warnte, die Iren zu isolieren, stellte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament Martin Schulz gar die Frage nach der Vollmitgliedschaft, solle es den Iren nicht gelingen, eine Lösung zu präsentieren. Entsteht ein Europa der zwei Geschwindigkeiten?
Er respektiere das "Nein" der Iren zum EU-Reformbetrag, so der Präsident des Europaparlamentes Hans-Gert Pöttering im Gespräch mit ARTE Info, verweise jedoch darauf, dass der Vertrag in den meisten Mitgliedsländern bereits ratifiziet wurde und dieser Prozess unbedingt zügig fortgesetzt werden müsse.
Er habe "eine Vorstellung zur Lösung der Krise", so Pöttering, Irland solle sich aber zunächst selbst zum Ausgang des Referndums äußern. Es könne nur darum gehen, gemeinsam mit den Iren eine Lösung zu finden, damit der Vertrag noch wie geplant vor den eruropäischen Wahlen im Juni 2009 in Kraft treten könne. Er habe die irische Regierung aufgefordert, beim EU-Gipfel kommende Woche in Brüssel konkrete "Lösungsvorschläge" vorzulegen.





ARTE Info: Reportagen aus Irland

Erstellt: 18-06-08
Letzte Änderung: 18-06-08