13/05/08
Wahlen in Serbien
Am 11. Mai haben die Serben, drei Monate nach dem Sieg des pro-europäischen Kandidaten Boris Tadić bei den Präsidentschaftswahlen, ein neues Parlament gewählt. Für den serbischen Präsidenten kam diese Wahl einem Referendum gleich. Denn im Wahlkampf ging es vor allem darum, ob sich Serbien von Europa abkehren soll.
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Entgegen allen Vorhersagen hat das Pro-Europa-Lager unter Präsident Boris Tadic am Sonntag mit 39 % der Stimmen einen sensationellen Sieg errungen. Die Ultranationalisten von Tomislav Nikolić (SRS) mussten mit rund 29 % eine Niederlage hinnehmen.
Auf dem dritten Platz landete die DSS von Regierungschef Vojislav Kostunica mit über 11 %. Auch den Sozialisten (SPS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic (8 %) und der radikalreformistischen LDP (5 %) ist der Einzug ins neue Parlament gelungen.
Trotz schlechter Prognosen für seine Partei blieb Boris Tadic in den Tagen vor der Wahl optimistisch: "Ich bin sicher, dass sich Serbien für eine europäische Zukunft entscheiden wird, wodurch wir auch in der Lage sein werden, unsere legitimen Interessen im Kosovo zu verteidigen, sowie die Unverletzbarkeit und Souveränität unseres Staatsgebiets."
Die von Brüssel unterstützte Unabhängigkeit des Kosovo war DAS entscheidende Wahlkampfthema. Nach der raschen Anerkennung der Republik Kosovo durch zahlreiche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fühlen sich die Serben aus Europa ausgegrenzt, was eine Schwächung des pro-europäischen Lagers zur Folge hatte. Besonders für die Ultranationalisten von Tomislav Nikolic bedeutet sie den Verrat am serbischen Volk: "Wir sind nicht gegen einen EU-Beitritt, aber Serbiens Staatsgrenzen wurden von den Vereinten Nationen anerkannt, und das wird die EU schließlich auch berücksichtigen müssen."
Der Ausgang der Wahlen war insofern entscheidend für das Land, als sie einen Wendepunkt darstellt: Die Mehrheit für die Pro-Europäer unter Boris Tadić bedeutet eine klare europäische Ausrichtung der serbischen Politik. Ein Sieg der Radikalen hätte das Land noch stärker in die Isolation getrieben: Tomislav Nikolić ist Spitzenkandidat einer Partei, deren Vorsitzender, Vojislav Šešelj, derzeit als mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Den Haag in Untersuchungshaft sitzt.
Erstellt: 09-05-08
Letzte Änderung: 13-05-08