06/10/05
Wladimir Putin: eine Biographie
Putin, Wladimir Wladimirowitsch (1952- )*, russischer Staatsmann, Präsident der Russischen Föderation seit 2000
Geboren 1952 in Sankt Petersburg, dem ehemaligen Leningrad (bis 2001). 1975 Abschluss des Jurastudiums an der Staatlichen Universität Leningrad. Im gleichen Jahr Eintritt in den KGB, dem er 15 Jahre lang im Auslandsressort in der Sektion Wissenschaft und Technik der Ersten Hauptabteilung, unter anderem bei Auslandseinsätzen in Deutschland, Österreich und der Schweiz dient.
1990 Beratertätigkeit bei Anatoli Sobtschak, Rechtsprofessor, Vorsitzender des Leningrader Sowjets und Lehrer Putins. Nach Sobtschaks Wahl zum Oberbürgermeister von Sankt Petersburg wird Putin zum Vorsitzenden des Städtischen Komitees für Auslandsbeziehungen ernannt. Zu seinen Aufgaben zählt u.a. das Werben um ausländische Investoren. 1994 Ernennung zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters von Sankt Petersburg. Nach der Niederlage Sobtschaks bei den Bürgermeisterwahlen im Juni 1996, wird Putin in Moskau in den engeren Kreis („die Familie“) um Präsident Boris Jelzin aufgenommen. Er erhält den Auftrag, den Auslandsbesitz der Führung zu inventarisieren und neu zu erfassen.
Im März 1997 steigt Putin zum stellvertretenden Leiter der Administration des Präsidenten auf. Als Chef der Hauptverwaltung für Kontrolle ist Putin für die landesweite Durchsetzung der Gesetze und Präsidentendekrete zuständig. Im Juli 1998 folgt die Ernennung zum Direktor des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), der Nachfolgeorganisation des KGB. 1999 sorgt Putin für die Suspendierung von Generalstaatsanwalt Juri Skuratow .Skuratow ermittelte in der «Mabetex-Affäre» gegen Jelzins Familie und hohe Regierungsbeamte wegen des Verdachts der Korruption. Die in Moskau stark engagierte Schweizer Firma Mabetex soll sich durch enorme Schmiergeldzahlungen lukrative Aufträge wie z.B. die Renovierung des Kreml-Palastes verschafft haben.
Im August 1999 hebt Präsident Boris Jelzin Wladimir Putin auf den Posten des Premierministers. Zur gleichen Zeit erschüttert eine Serie von Anschlägen das Land. Russland steht unter Schock. Die Regierung macht tschetschenische Fundamentalisten für die Attentate verantwortlich. Doch anderen Quellen zufolge soll der Inlandssicherheitsdienst FSB (ex KGB) die Hand im Spiel haben. Wer steckte wirklich hinter den Anschlägen? Ist es denkbar, dass der Kreml in diese kriminellen Taten verwickelt war? Auffallend ist das zeitliche Zusammentreffen der Ereignisse, die den bis dahin noch weitgehend unbekannten Putin in das Bewusstsein der russischen Öffentlichkeit rücken. Umfragen gestehen einem möglichen Präsidentschaftskandidaten Putin zunächst nur knapp 1% der Wählerstimmen zu und sprechen ihm jedes politische Charisma ab. Putin macht den Kampf gegen tschetschenische Terroristen und Separatisten zum Wahlkampfthema. Das von ihm beherrschte Fernsehen ist seine stärkste Waffe im Werben um die Zustimmung der Öffentlichkeit. In nur wenigen Monaten steigt Putin zum beliebtesten Politiker Russlands auf. Es grenzt fast an ein Wunder: Im März 2000 erzielt Wladimir Putin bereits im ersten Wahlgang 52,52 % der abgegebenen Stimmen und wird zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt. Nun bekleidet er auch offiziell das Amt, das er bereits seit Boris Jelzins Rücktritt am 31.12.1999 kommissarisch ausübt. Der Wahlkampfslogan, der ihm zum Sieg verhalf, lautet „Demokratie ist die Diktatur des Gesetzes“.
Schon kurz nach seinem Amtsantritt zeichnet sich bei Putin ein zunehmend autoritärerer Führungsstil ab. Er beschneidet die Macht der Regionalgouverneure und verschärft die Kontrolle über die Medien. In seiner Schusslinie steht vor allem das in Russland sehr beliebte Fernsehen. Vielleicht, weil er aus seiner eigener Erfahrung weiß, welch enormen Einfluss das Fernsehen auf die Meinungsbildung hat (seit seiner Wahl zum Präsidenten kontrolliert er jede Meldung, die über ihn verbreitet wird). Nach der Übernahme des Fernsehsenders NTV durch den russischen Gasriesen Gazprom im April 2001 und der Schließung des von Putin-Kritiker Boris Beresowski geleiteten Senders TV6 im Jahr 2002 gibt es derzeit nur noch einen unabhängigen Fernsehsender in Russland. Im Gegensatz zum Fernsehen lässt der Kreml die Printmedien relativ unbehelligt, was sicher auch deren geringerem Einfluss zuzuschreiben ist. Zeitungen finden ihr Publikum überwiegend in den Großstädten wie Moskau und Sankt Petersburg. Einige der großen Tagesblätter geben sich zwar unabhängig, doch auch sie unterwerfen sich einer Art Selbstzensur in der Wahl ihrer Themen und deren inhaltlicher Darstellung, was ihren Handlungsspielraum naturgemäß eingrenzt. Journalisten können ihren Beruf nicht frei und ohne Risiko ausüben. Wer sich mit bestimmten Themen, wie z.B. dem Tschetschenienkrieg beschäftigt, lebt gefährlich. Die Zahl der Übergriffe auf Journalisten und Einschüchterungsversuche nimmt zu. Selbst Mord ist nicht ausgeschlossen. Während der Geiselnahme in der nordoessetischen Stadt Beslan im September 2004 verschärft Moskau die Zensur, Berichterstatter ausländischer Medien werden verhaftet oder ausgewiesen.
Wladimir Putin regiert das Land mit fester Hand und hebt sich damit von seinem Vorgänger ab. Putin schafft Ordnung. Russlands nach dem Zerfall des Sowjetreiches in eine schwere Krise geratene Wirtschaft fasst langsam wieder Fuß. Dem Ausverkauf staatlichen Vermögens an die Oligarchie unter Jelzin setzt Putin ein Ende. Wladimir Putin will insbesondere die im Zuge der wirtschaftlichen Liberalisierung entstandenen russischen Großkonzerne und deren Führer in ihre Schranken weisen, wenn nötig, indem er sie einsperren lässt. Menschenrechtsorganisationen werfen Putin die Gleichschaltung der Medien und gravierende Verletzungen der Menschenrechte in Tschetschenien vor und äußern ihre Besorgnis angesichts seines zunehmend autokratischen Führungsstils. Doch Putins Position wird durch den Westen gestärkt, der in ihm einen Verbündeten im Kampf gegen den Terrorismus sieht. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist die Kritik des Westens an Putins Vorgehen gegen „tschetschenische Terroristen“ verstummt.
Wladimir Putin ist derzeit der populärste Politiker Russlands. Das beweist auch sein mit 72% im ersten Durchgang überragender Sieg bei den Präsidentschaftswahlen vom März 2004.
Die nächste Präsidentenwahl im Jahr 2008 wird zeigen, wohin die Entwicklung geht. Bisher schließt die Verfassung eine dritte Amtszeit des Präsidenten aus. Wird Putin sich daran halten? Wird er die Verfassung ändern? Oder einen „harmlosen“ Kandidaten unterstützen und im Hintergrund weiter die Fäden ziehen?
Erstellt: 04-10-05
Letzte Änderung: 06-10-05