Wir sind im Bundestag in Berlin. Ich möchte Ihnen nun eine deutsche Besonderheit vorstellen, ein sehr originelles Verfahren, mit dem dort manchmal abgestimmt wird. Nehmen wir zum Beispiel diese Sitzung, am 13. März 2003. Sitzungspräsidentin ist Susanne Kastner, Abgeordnete der Sozialdemokraten. "Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Verlängerung der Ladenöffnungszeiten an Samstagen…" Sie haben es gehört, es geht um einen Gesetzentwurf zu den Ladenöffnungszeiten an Samstagen.

Susanne Kastner bittet die Abgeordneten nun, über diesen Gesetzentwurf abzustimmen. Einfaches Handheben ist hierfür ausreichend. "Ich bitte diejenigen, die den Gesetzentwurf in der Auschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. Wer stimmt dagegen? Enthaltungen? Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der CDU…" Die Sitzungspräsidentin wird unterbrochen, denn die Abgeordneten scheinen mit dem Ergebnis nicht einverstanden… Unschlüssigkeit. Ein Berater kommt Frau Kastner zu Hilfe, die schließlich das Ergebnis verkündet. "Also, der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der CDU-CSU und der FDP angenommen." Doch es herrscht immer noch keine Einigkeit über das Ergebnis, die Spannung steigt. Susanne Kastner schreitet nun zur Schlussabstimmung. "Hierzu bittet sie die Abgeordneten, sich zu erheben: Dritte Beratung und Schlussabstimmung… Ich bitte diejenigen, die den Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben… Wer stimmt dagegen?" Stimmengewirr. Die Spannung ist spürbar, unmöglich, eine klare Mehrheit auszumachen, die Präsidentin wird unsicher…. "Was ist los, was ist … Es herrscht im Präsidium keine Einigkeit über diese Frage……so dann… bitte ich Sie zum Hammelsprung sich ausserhalb des Plenarsaals zu begeben."

So, Susanne Kastner hat soeben den Hammelsprung angeordnet, ein seltenes und etwas seltsames Abstimmungsverfahren, wie wir gleich sehen werden… Die Abgeordneten müssen den Sitzungsaal verlassen. Das dauert ungefähr 10 Minuten. "Haben die Schriftführer Ihre Plätze eingenommen?" Susanne Kastner vergewissert sich nun, daß die Schriftführer an ihrem Platz sind, das heißt, jeder an seiner Tür. Es gibt nämlich drei Türen, wie Sie sehen. Über der linken Tür hängt ein Schild mit "Nein", über der mittleren Tür steht "Ja" und über der dritten Tür steht "Enthaltung". "Ich frage nochmal, sind die Türen jetzt von den Schritführern besetzt? Das ist hier vorne wegen der Sonne sehr schwer zu erkennen. Wenn dies der Fall ist, dann eröffne ich die Abstimmung."

Nun betreten die Abgeordneten einer nach dem anderen den Saal und die Schriftführer zählen gewissenhaft, wieviele Abgeordnete durch die Ja-Tür, die Nein-Tür und die Enthaltungs-Tür kommen. Dieses erstaunliche Wahlverfahren ist selten, wird aber noch manchmal angewendet; 2006 hat der Bundestag zweimal, und 2007 einmal auf den Hammelsprung zurückgegriffen. Weil dieses - wie soll man sagen – hochmoderne Verfahren eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, können wir uns nun in aller Ruhe der Herkunft des Wortes "Hammelsprung" widmen. Es heißt, der Name ginge auf ein Gemälde zurück, das über einer Tür im alten Reichstag hing. Das Bild zeigt Polyphem, den Zyklopen aus der griechischen Mythologie, der seine Schafe zählt. Diese Erklärung wird von einigen Historikern angefochten, was die Schriftführer aber nicht daran hindert, ganz wie Polyphem die Abgeordneten zu zählen, die diese kleine Ablenkung offensichtlich genießen.

Gut, das ist alles sehr charmant, erklärt uns aber nicht wirklich, wieso der Reichstag, der von Grund auf neu erbaut wurde, als Berlin zur Hauptstadt wurde, nicht mit einem System zur elektronischen Abstimmung ausgestattet ist. Wir haben deshalb etwas nachgeforscht…. Ich muß sagen, die Antworten, die wir bekamen, haben uns überrascht. Der Pressedienst des Bundestages eröffnete uns, daß über die Zweckmäßigkeit eines elektronischen Systems schon seit 1950 debattiert wird. In jenem Jahr widersetzten sich die Abgeordneten heftig den Modernisierungswünschen des Bundestagspräsidenten Erich Köhler.

1970, ein neuer Versuch. Ein elektronisches Wahlsystem wird in Bonn installiert. Leider haben es die deutschen Techniker nie zum Funktionieren bringen können. Gut, sagten wir, aber was ist mit dem neuen Bundestag, diesem ultramodernen Gebäude? Da sprach der Pressedienst erneut von technischen Schwierigkeiten. Großzügig boten wir an, dem Bundestag unsere Techniker von Karambolage auszuleihen. Plötzlich war es dann aber ein Kostenproblem. Ein solches System sei einfach viel zu teuer… Und da wurde uns der wahre Grund klar: Was der Bundestag nicht zugeben will, ja nicht zugeben kann, ist, daß den Abgeordneten an dieser Unterbrechung der Sitzung sehr gelegen ist, sie lieben ihr Päuschen, ihren kleinen Spaziergang. Schauen Sie, wie alle diesen geselligen Moment genießen.

Übrigens, schon 1859, als Werner von Siemens die preussische Nationalversammlung mit einem telegrafischem Wahlsystem ausstatten wollte, lehnten die Abgeordneten einstimmig ab. Der Hammelsprung sei eine, Zitat: "wichtige Bedingung für die Frische und Gesundheit des parlamentarischen Lebens". So, inzwischen sind 30 Minuten vergangen, die Abgeordneten sind also wieder Frisch und gesund, Frau Kastner kann das Ergebnis bekanntgeben… "Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe das Ergebnis des Hammelsprungs bekannt: mit ja haben gestimmt 279 Mitglieder des Parlaments, mit nein 224, Enthaltungen gibt es keine. Damit ist der Gestzentwurf angenommen und liebe Kolleginnen und Kollegen…"

Text: Corinne Delvaux
Bild: Claire Doutriaux