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Prager Chroniken

Jeden Dienstag: Erleben Sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, so wie sie von den Tschechen selbst gesehen wird. Humor inklusive.

> N°14 Übergangsregierung

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Jeden Dienstag: Erleben Sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, so wie sie von den Tschechen selbst gesehen wird. Humor inklusive.

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WEBMAGAZIN - 04/05/09

Eine statistisch handlungsfähige Regierung

„Technische Übergangsregierung“ ist seit dieser Woche das neue Unwort in Tschechien. Trotz dem anfänglichen Kompromiss zwischen der tschechischen Exekutive und der Opposition werden Mirek Topolánek und seine Mannschaft nicht bis zum Ende der Ratspräsidentschaft im Juni weiterregieren können. Die sozialdemokratische Partei Tschechiens (ČSSD) hat hierfür ihr Veto eingelegt. Doch nur wenige Stunden später wurde ein neuer Kompromiss gefunden: Nach Ostern wird ein Übergangsregierung die Geschicke des Landes lenken. Der neue Premierminister heißt Jan Fischer. Sie kannten ihn bisher nicht? Wir auch nicht.


Spontane Übersetzung: „Wir sind einverstanden um dieser rein technischen Regierung unsere Unterstützung auszusprechen“, ruft der Generalsekretär der ČSSD Jiří Paroubek aus. Und sein politischer Rivale Mirek Topolánek ist ausnahmsweise gleicher Meinung: „Wir mussten einen Kompromiss finden, deswegen habe ich den ehemaligen Mitgliedern meiner Regierung vorgeschlagen, den neuen Premierminister zu unterstützen.“ Andere Abgeordnete erklärten nur: „Ich kenne Herrn Fischer eigentlich nicht. Aber es würde mich wirklich stören, wenn Präsident Klaus jetzt die ganze Macht hätte.“

Die neue Regierung, welche für die „gängigen Aufgaben der Exekutive“ (wie zum Beispiel die tschechische EU-Ratspräsidentschaft...) ins Leben gerufen wurde, wird also von einer klarer Mehrheit unterstützt. Doch wer ist eigentlich der neue Premierminister Jan Fischer? Wenn man seinen Namen im Internet sucht, stößt man zunächst auf eine Vielzahl an Resultaten. Denn Jan Fischer in Tschechien zu heißen bedeutet ungefähr das Gleiche wie in Deutschland den Namen „Max Mustermann“ zu tragen. Am Ende Ihrer Google-Seite werden Sie dann den Ökometrie-Spezialisten Jan Fischer entdecken, der seit 2003 Vorsitzender des tschechischen Nationalen Instituts für Statistik (NIS) ist. Er ist politisch neutral, hat niemals als Kandidat an einer Wahl teilgenommen und sich nie positiv oder negativ zu einer der im Parlament vertretenen Parteien geäußert. Eigentlich hat einer seit seinem Studienbeginn 1974 am NIS seine ganze berufliche Karriere an dieser Institution verbracht.

Die Sozialisten der ČSSD und die Konservativen der ODS haben somit ihrer idealen Kandidaten gefunden um von ihrer Seite aus in Ruhe die vorgezogenen Wahlen am 9. und 10. Oktober planen zu können. Jan Fischer, der sich gerne selbst als „Technokrat“ bezeichnet, scheint perfekt in das Klischee des Beamten zu passen, welcher verlässlich eine Übergangsregierung leiten kann. Doch vielleicht wird er ja überraschen und all jene Lügen strafen, die Böses von ihm denken. Denn, wie uns das alte Sprichwort lehrt, es gibt Lügen, es gibt große Lügen – und dann gibt es noch Statistiken...

Alexander Knetig


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Erstellt: 11-04-09
Letzte Änderung: 04-05-09

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